Burger-King Gerichtsverhandlung abgesetzt

Im Streit um die Filialschließungen bei Burger King gibt es offenbar Bewegung. Die Fast-Food-Kette und ihr größter deutscher Franchisenehmer haben sich darauf verständigt, die für Montag angesetzte Verhandlung vor dem Landgericht München vertagen zu lassen, wie beide Seiten mitteilten.

Eine Gerichtssprecherin bestätigte, dass die Verhandlung abgesetzt sei. Rechtsanwalt Dominik Ziegenhahn von der Kanzlei Graf von Westphalen, die den Franchiser vertritt, erklärte, eine Einigung stehe «unmittelbar bevor». Daher mache es keinen Sinn, «sich parallel zu einer streitigen Gerichtsverhandlung vor dem Gericht zu treffen».

Burger King hatte dem Franchisenehmer Yi-Ko im November fristlos gekündigt und dies unter anderem mit Vertragsverstößen begründet. Dabei ließ die Fast-Food-Kette Yi-Ko auch die Nutzung von Marke, Produktnamen und Firmenlogo verbieten. Die 89 Filialen des Franchisenehmers mussten schließen.

Yi-Ko legte Widerspruch gegen das Nutzungsverbot für die Marke ein, über den eigentlich am Montag mündlich vor Gericht verhandelt werden sollte. dpa