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02. März 2009

Berlin veröffentlicht Negativliste mit Schwarzen Schafen

In einem bundesweit einmaligen Projekt veröffentlicht der Berliner Bezirk Pankow eine Negativ-Liste mit schwarzen Schafen unter seinen 7000 Lebensmittelbetrieben. update

Im Internet wird eine sogenannte Negativliste mit Kneipen, Imbissen, Obst- und Gemüsehändlern verbreitet, die gegen Hygienebestimmungen verstoßen, erklärte Bezirkstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne). Derzeit stehen auf dieser Liste 39 Betriebe, die bei Kontrollen mit Schimmel- und Rattenbefall durchgefallen waren. Das im Mai 2008 in Kraft getretene Verbraucherinformationsgesetz bietet dafür die Grundlage.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Berlin (Dehoga) kritisierte die Vorgehensweise des Bezirks. Der Bezirk benachteilige einige Betriebe, da er es nicht schaffe, flächendeckende Kontrollen vorzunehmen, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder der dpa. Lengfelder kündigte rechtliche Schritte an, sollte ein Dehoga Mitglied auf der Negativliste erscheinen. Bisher ist dies nicht der Fall.

Kirchner sagte, er sehe keine rechtliche Grundlage für eine Klage. Das Verbraucherinformationsgesetz verpflichte die Behörden, Verbraucher auf Anfrage Auskunft über die hygienischen Zustände in Lebensmittelbetrieben zu geben. Die Negativliste sei ein weiterer Schritt zum Schutz der Konsumenten.

Kirchner sagte weiter, 12 Kontrolleure würden täglich im Schnitt vier Betriebe untersuchen. Einrichtungen auf der Negativliste würden informiert und könnten eine Nachkontrolle beantragen. Sollte sich diese als positiv erweisen, würden die Betriebe von der Liste entfernt werden.

Die Liste: www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/ordnung/smiley.html

Auf der Liste stehen neben Asia-Imbissen auch Bäcker und sogar ein Unternehmen aus dem Velodrom, siehe auch den Beitrag der Weinakademie.

update: Nach der Internet-Veröffentlichung von Schmuddelkneipen in Pankow könnten ähnliche Listen bald auch für ganz Berlin möglich sein. Die Bezirksstadträte der Hauptstadt kommen an diesem Freitag zusammen, um die ausgedehnte Veröffentlichung von Negativlisten zu diskutieren. Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) unterstütze das Pankower Modell, sagte ihre Pressesprecherin Marie-Luise Dittmar, "wir gehen davon aus, dass das Pilotprojekt auf andere Bezirke ausgedehnt wird, wenn es sich als positiv erweist".