WEIN
06. Januar 2010

Gericht weist Klage gegen Weinfonds-Abgabe ab

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Winzers von der Mosel gegen die Abgabe an den Deutschen Weinfonds (DWF) abgewiesen

Nach Aussagen des vorsitzenden Richters der zuständigen Kammer hält das Gericht die Erhebung der Weinwerbe­abgaben nicht für verfassungswidrig.

"Wir freuen uns sehr, dass das Gericht unserer Argumentation offensichtlich weitgehend gefolgt ist", kommentiert DWF-Vorstand Monika Reule das Urteil. Dies sei ein wichtiges Signal für alle Abgabepflichtigen sowie für weitere Verfahren. "Des Weiteren gilt es zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abzuwarten, um diese genau zu analysieren", sagt Reule.

Das Urteil bestätige sie aber in ihrer Auffassung, dass ein schlagkräftiges Gemeinschaftsmarketing, das sich um die kontinuierliche Imagearbeit für deutsche Weine im In- und Ausland kümmert, angesichts des harten internationalen Wettbewerbs im Weinsektor, für die gesamte deutsche Weinwirtschaft unverzichtbar sei.

Gegen die Zwangsabgaben zur Finanzierung der Gebietsweinwerbungen und der internationalen Weinwerbung des DWI sind bei mehreren Verwaltungsgerichten Klagen anhängig. Eine Reihe von Winzern und Weinkellereien verweigert die Zahlung, seit im vergangenen Jahr das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Finanzierung der Agrarwerbung der CMA und des Holzfonds durch entsprechende Abgaben als rechtswidrig verworfen hatte. dpa/dwi

Hintergrund: Zwangsabgabe bei Wein könnte kippen