Wein
14. Mai 2010

Hochmoselübergang kommt in Bundestag

11.000 Menschen unterzeichnen Petition: Die umstrittene Hochmoselbrücke über Top-Weinlagen wird Thema im Bundestag

Zunächst werde sich der Petitionsausschuss mit der Beschwerde der Bürgerinitiative Pro-Mosel gegen den Bau der 1,7 Kilometer langen und 160 Meter hohen Brücke zwischen Ürzig und Rachtig (Kreis Bernkastel-Wittlich) beschäftigen, teilte der Ausschussdienst des Bundestags am Freitag in Berlin mit.

Mit einer Beschlussempfehlung gehe die Petition dann ins Plenum des Bundestags, wo dann «gesondert oder in einer Sammelübersicht» darüber abgestimmt werde. Gut 11.000 Menschen haben laut Bürgerinitiative mit ihrer Unterschrift die Petition beim Bundestag unterstützt.

Bis Donnerstagabend konnten sich Gegner des Hochmoselübergangs in einer «öffentlichen Petition» auf der Internetseite des Bundestags eintragen. Gut 5000 «Mitzeichner» wurden registriert. Die übrigen Widersacher trugen sich in Unterschriftenlisten ein oder schickten Postkarten. «Das ist ein großer Erfolg», sagte der Vorsitzende der Initiative, Georg Laska.

Das Großprojekt «B50 neu» hatte im Sommer 2008 nach jahrelangem Rechtsstreit grünes Licht bekommen. Die Bauarbeiten begannen Ende April 2009. Die Initiative befürchtet «irreversible Schäden» für Landwirtschaft und Weinbau.

«Mit der Zubetonierung des "Herzens" der Mittelmosel droht Deutschland der Verlust einer seiner großartigsten Kulturlandschaften», sagte Laska. Die Unterzeichner stammten aus ganz Deutschland und dem Ausland. In San Francisco hätten sich 116 Bürger entschlossen, eine eigene Petition direkt an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu richten. Ab 2016 soll die insgesamt 20 Kilometer lange Strecke bis Longkamp das Autobahnkreuz Wittlich mit der Hunsrückhöhenstraße verbinden.

Beim Bundestag gehen jedes Jahr rund 19.000 Petitionen ein, über die alle im Plenum abgestimmt wird. Die Zahl der Unterschriften sei für das Verfahren nicht von Bedeutung, hieß es. Bevor das Anliegen in den Ausschuss kommt, beschäftigten sich Abgeordnete verschiedener Fraktionen damit. Sie geben ein Votum ab, das dann in den Petitionsausschuss eingebracht wird. Der Ausschuss kann empfehlen, die Petition «ad acta» zu legen - oder die Sache der Bundesregierung «zur Erwägung» vorzulegen.

Das Thema Hochmoselübergang war als «öffentliche Petition» akzeptiert worden, weil es sich «um ein Anliegen von allgemeiner Bedeutung» handele, teilte der Ausschussdienst mit. Der zeitliche Ablauf sei jedoch noch völlig offen. dpa

Niko meint: In diesem Fall ist die Krise in Griechenland eine göttliche Fügung. Das Moselprojekt wird als eines der ersten Projekte aus Geldmangel ins Wasser fallen!