Von Oliver von Riegen
Die designierte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will bei einem Wechsel nach Berlin Politik für alle Bauern machen - unabhängig davon, wie sie produzieren. «Mir geht es um eine ideologiefreie Betrachtung, ohne einseitige Bevorzugung beziehungsweise Benachteiligung einer Branche. Denn wir brauchen beides, konventionelle und ökologische Landwirtschaft», sagte die CDU-Vizechefin. «Beides ist wichtig und hat seine Berechtigung. Das war immer meine Haltung und daran ändert sich nichts.» Klöckner wird Ministerin für Landwirtschaft und Ernährung, wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zustimmen.
Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende sieht sich für einen Wechsel in eine schwarz-rote Bundesregierung gut gerüstet. «Es ist eine neue herausfordernde Aufgabe, auf die ich, denke ich, ganz gut vorbereitet bin», sagte Klöckner. «Da hilft mir nicht zuletzt meine Herkunft aus einem Weinbaubetrieb und meine Arbeit als Staatssekretärin im Agrarministerium.»
Von 2009 bis 2011 war Klöckner Parlamentarische Staatssekretärin unter Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU). Ihre Familie beitreibt ein Weingut, sie selbst war 1995/96 deutsche Weinkönigin. Das Ressort fiele bei einem positiven SPD-Mitgliederentscheid nach 20 Jahren wieder der CDU zu.
Klöckner setzt zur Schärfung des Profils ihrer Partei nicht auf einseitige Politik. «Die Volkspartei CDU basiert auf drei zentralen Strömungen: der liberalen, der christlich-sozialen und der konservativen. Mit unserer personellen Aufstellung decken wir das Spektrum dieser Wurzeln ab», sagte sie. Das sei die Voraussetzung, um das Profil der CDU zu schärfen.
Am Sonntag hatte Kanzlerin Angela Merkel die CDU-Kabinettsmitglieder für eine neue große Koalition bekannt gegeben. Sie setzt künftig auch auf jüngere Politiker und bindet interne Kritiker wie den derzeitigen Finanzstaatssekretär Jens Spahn im Kabinett ein.
«Jetzt gilt es, nicht über Überschriften und holzschnittartige Zuschreibungen wie rechts oder links zu reden, sondern uns über Inhalte und Positionen zu definieren.» Viele Menschen seien verunsichert. Die CDU müsse klare Antworten geben bei den Themen Europa, Flüchtlinge und Alterung der Gesellschaft. «Das ist eine Frage von klarem Profil.» dpa
