WEIN
02. Juli 2009

Löss kein geschützter Markenname mehr

Das Wort Löss gilt nicht länger als geschützter Markenname bei Wein und kann als sogenannte Terroir-Bezeichnung auf Weinetiketten allgemein verwendet werden: Eine Revolution in der Weinetikettierung

Das hat das Deutsche Marken- und Patentamt entschieden, teilte die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit. Die Markenabteilung habe beschlossen, die Wortmarke "Löss" zu löschen. Das hatte zuvor der Präsident der Landwirtschaftskammer, Norbert Schindler, beantragt. 

Die Landwirtschaftskammer hatte 2008 einen Missbrauch des Markenschutzes durch Einzelne beklagt. Begriffe wie «Schiefer», «vom Porphyr» oder «Löss» seien als Wortmarke beim Patentamt eingetragen und geschützt worden. Immer mehr Weinbaubetriebe sähen sich in diesem Zusammenhang mit Abmahnungen und hohen Schadenersatzforderungen konfrontiert, weil sie die allgemein gebräuchlichen Angaben zur geologischen Beschaffenheit ihrer Weinberge auf das Weinetikett gedruckt hätten.

Die Bezeichnungen, mit denen die Besonderheiten des Weins erklärt werden sollten, gehörten jedoch zum allgemeinen Sprachgebrauch und dürften nicht von Einzelnen vereinnahmt werden. Das Patentamt habe die Eintragungen «schlampig geprüft».

Im Löschungsbeschluss stelle das Patentamt jetzt laut Kammer das Interesse der Allgemeinheit und der Winzer an der freien Verwendung des Wortes «Löss» fest. Ein markenrechtlicher Schutz des Begriffes zugunsten eines Erzeugers werde als unzulässig erachtet. Die Kammer betrachte die Entscheidung als Präzedenzfall, an dem sich künftige Entscheidungen orientieren werden. dpa

Niko meint: Ein herrlicher Aufreger. Jetzt werden natürlich auch die anderen Begriffe wie Schiefer, Quarz usw wegfallen, die Löschanträge liegen ja bereits vor. Ich kann aber beide Seiten in diesem Streit sehr gut verstehen.

Winzer, die sich die Begriffe clever geschützt hatten, konnten damit jahrelang ein Marken-Image aufbauen, das sich jetzt quasi in Luft auflöst.

Aber natürlich müssen solch allgemeine Begriffe, genau wie Riesling, Spätburgunder oder Alte Reben, allen Winzern zugänglich sein.

Wie alles begann: Markenschutz bei Wein und sein Missbrauch (aus Juli 2008)