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24. September 2010

Smiley für Restaurants ab Sommer 2011 in Berlin

Berlin erhält mit dem Smiley eine einheitliche Kennzeichnung für die Sauberkeit in Restaurants

Berlin erhält mit dem «Smiley» als erstes Bundesland eine einheitliche Kennzeichnung für die Sauberkeit in Restaurants. Senat und Bezirke einigten sich am Freitag darauf, das System am 1. Juli 2011 einzuführen. Saubere Betriebe erhalten nach der Kontrolle am Eingang ein Zeichen mit dem stilisierten lächelnden Gesicht (Smiley), bei dreckigen Restaurants und Imbissen warnt ein trauriges Gesicht die Verbraucher. Vorbild für Berlin ist Dänemark. Die Bezirke betonten jedoch, dass sie dafür mehr Personal brauchen.

Die Verbraucherorganisation Foodwatch sprach von einer «Revolution der Lebensmittelüberwachung». Es sei überfällig, dass Kunden vor Schmuddelbetrieben geschützt werden. Foodwatch sieht die anderen Bundesländern nun unter Zugzwang. «Berlin hat ein echtes Leuchtturmprojekt angekündigt.» Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke) sagte, der Smiley helfe auch den vielen Betrieben, bei deren Hygiene es nichts zu beanstanden gibt.

Nach dem Beschluss werden die Kontrollergebnisse im Internet veröffentlicht - allerdings nicht als separate Positiv- und Negativlisten und ohne Fotos wie auf der sogenannten Ekelliste im Bezirk Pankow, wo der Smiley seit eineinhalb Jahren erprobt wird. Um die Betriebe zu verpflichten, das Zeichen auszuhängen, soll das Berliner Gaststättengesetz geändert werden. Nach einem rechtlichen Gutachten spreche nichts gegen die Veröffentlichung der Prüfergebnisse, hieß es.

Bezirke und Senat hatten schon vor eineinhalb Jahren über ein berlinweites System diskutiert. Wegen der rechtlichen Fragen und Personalsorgen der Bezirke verzögerte sich die Einführung. Am Donnerstag hatte Lompscher noch einen schrittweisen Start vom 1. Januar an für möglich gehalten. «Die Bezirke brauchen aber noch etwas mehr Zeit zur Vorbereitung», sagte ihre Sprecherin.

Wenn alle Restaurants kontrolliert sind, können Kunden in Berlin zwischen fünf Kategorien wählen: Elite, Sehr gut, Gut, Befriedigend und Nicht ausreichend. «Elite» wird, wer dreimal in Folge ein «sehr gut» einheimst. Wann es bundesweit eine solche Regelung gibt, ist noch offen.

Die Verbraucherschutzminister der Länder hatten sich vor einer Woche auf bundesweit einheitliche Kriterien für die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben verständigt. Eine Arbeitsgruppe soll bis Ende des Jahres ein Konzept vorlegen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hob hervor, auch die Kennzeichnung müsse bundesweit einheitlich sein. (Burkhard Fraune, dpa)

Smiley und Ekelliste bundesweit in Restaurants