Die geplante City Tax für Berlin-Besucher muss nach Ansicht der Tourismus-Werber der Kultur und der touristischen Infrastruktur der Hauptstadt zugutekommen. «Es macht nur dann Sinn, wenn man das Geld nicht in den allgemeinen Haushalt steckt und damit Gullydeckel in Marzahn bezahlt», sagte Visit-Berlin-Geschäftsführer Burkhard Kieker. Unter «Visit Berlin» firmiert seit kurzem die Berliner Tourismus-Marketinggesellschaft.
Berlins oberster Tourismuswerber äußerte Verständnis für Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos), der die Abgabe für die Gäste der Hauptstadt vorbereitet. «Es ist nicht abwegig, dass man Leuten, die die Stadt genießen, einen Obolus abverlangt.» Die Hoteliers dürften aber nicht zusätzlich belastet werden, forderte Kieker. «Berlin ist wahrscheinlich der härteste Hotelmarkt der Welt.» Außerdem müssten die Vermieter von Ferienwohnungen beteiligt werden.
Nußbaum ist mit seinem Vorstoß nicht allein. Seit diesem Monat verlangt Köln eine «Kulturförderabgabe» in Höhe von fünf Prozent auf Hotelübernachtungen von seinen Besuchern. Hamburg will 2011 eine «Kulturtaxe» in ähnlicher Höhe einführen. Vergleichbares gibt es in New York und Wien.
Kieker sagte: «Eine sinnvolle Investition wäre ein Fonds, der Ausgaben für Großveranstaltungen und Kongresse deckt, die wiederum Geld nach Berlin bringen.» Er warb für eine niedrige Abgabe. «Wenn sie sich nicht vermeiden lässt, sollte man sie im homöopathischen Bereich halten.»
Nußbaum hatte am Dienstag die City Tax angekündigt. Einen Senatsbeschluss dazu gibt es noch nicht. Der Senator sieht in der Abgabe eine zusätzliche Einnahmequelle für die Landeskasse. Zuvor hatten schon die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Charlottenburg- Wilmersdorf gefordert, eine Abgabe für Übernachtungen in Hotels und Pensionen einzuführen. Nußbaum ließ offen, welche Art Abgabe ihm vorschwebt. (Burkhard Fraune, dpa)
