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19. Mai 2011

Länder beschließen Hygiene-Ampel für Restaurants

Die Verbraucherschutzminister der Länder haben am Donnerstag in Bremen die Einführung einer Hygiene-Ampel für Gaststätten beschlossen

Ein Ampel-System soll Verbraucher künftig über die hygienischen Zustände in Gaststätten informieren. Die Verbraucherschutzminister der Bundesländer beschlossen am Donnerstag auf einer Sondersitzung in Bremen die Einführung des Kontrollbarometers, das an einer gut sichtbaren Stelle im Lokal die Ergebnisse der letzten amtlichen Überprüfungen zusammenfassen soll.

«Ich sehe das wirklich als einen großen und weitreichenden Schritt im Sinne des Verbraucherschutzes», sagte die Vorsitzende der Ministerkonferenz, Bremens Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD). «Die Verbraucher sollen wissen, wie es um die Hygiene in einzelnen Lebensmittelbetrieben bestellt ist.»

Die Pläne sehen ein mehrfarbiges Balkendiagramm vor, auf dem ein Pfeil die Bewertung des Restaurants anzeigt. Grün steht dabei für keine Bedenken, Gelb für mittlere und Rot für schwerwiegende Beanstandungen. Die Ausgestaltung stehe aber noch nicht endgültig fest, sagte Rosenkötter. «Wichtig ist, es muss auf den ersten Blick verständlich sein.»

Nach dem Willen der Minister soll das Bewertungssystem möglichst schon am 1. Januar 2012 in Gaststätten starten. Bäckereien, Fleischer, Kantinen, Lebensmittelhändler und Wochenmärkte sollen stufenweise folgen. Die Bewertung von Betrieben mit wenig Kundenkontakt wird im Internet abrufbar sein. Die Bundesregierung soll nun die Gesetzesgrundlage für das Bewertungssystem schaffen.

Berlin will Hygiene-Ampel schon bald umsetzen

Nach der Einigung der Verbraucherschutzminister der Länder auf eine verbindliche «Hygiene-Ampel» will Berlin die Regelung landesweit schnellstmöglich umsetzen. «Ich werde mich schon nächsten Montag dazu mit den Bezirksstadträten treffen», sagte Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke) am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. «Ich sehe kein Problem darin, mit der Veröffentlichung der Kontrollergebnisse im Internet auch schon vor der bundesweiten Regelung zu starten.»

Laut Lompscher haben sich die Verbraucherschutzminister mit 15 zu 1 für ein verbindliches Transparenzsystem zur Lebensmittelhygiene im Gaststättengewerbe ausgesprochen. «Im Grundsatz wurde dieses Transparenzsystem bestätigt. Das Berliner Modell hat als Vorbild entschieden dazu beigetragen.» Die Details des künftigen Gesetzes, das schon zum Jahreswechsel greifen könnte, müssten vom Bundesverbraucherschutzministerium jedoch noch ausformuliert werden.

Das Smiley-System, das es seit gut zwei Jahren in Pankow gibt, soll voraussichtlich durch eine «Hygiene-Ampel» oder auch ein «Hygiene-Barometer» ersetzt werden. Im Hintergrund steht bei der «Ampel» ebenso wie beim Smiley ein Bewertungssystem mit 80 Punkten. Maximal 40 Punkte verteilen die Kontrolleure dabei für das Hygienemanagement, bis zu 25 für Verlässlichkeit der Eigenkontrolle der Gaststätte und maximal 15 für das Verhalten des Unternehmers - hohe Punktzahlen bedeuten schlechte Bewertungen.

Die «Hygiene-Ampel» sieht neben der Veröffentlichung der Kontrollergebnisse im Internet auch den verpflichtenden Aushang der «Ampel» vor. Wie dieses neue Logo mit einer farbigen Punkteskala jedoch im Detail aussehen werde, sei noch offen, sagte Lompscher. dpa