Rheinsberg erhöht Tourismusabgabe

Brandenburgs Fremdenverkehrswirtschaft kritisiert Pläne der Stadt Rheinsberg, die Tourismusabgabe deutlich zu erhöhen. Vorgesehen ist eine Steigerung von mehreren hundert Prozent. Hoteliers in der bei Ausflüglern beliebten Stadt bezeichnen die Pläne als Wucher. Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) verteidigte dagegen das Vorhaben. Die Erhöhung der Abgabe sei notwendig, sagte Rau.

Grundlage der Pläne ist eine neue Fremdenverkehrssatzung, über die die Stadtverordneten an diesem Mittwoch abstimmen wollen. Sie soll ab 1. Januar 2014 gelten und sieht eine deutliche Anhebung der Tourismusabgabe für Hotels, Gaststätten und alle anderen Unternehmen vor, die «unmittelbar oder mittelbar» mit Tourismus zu tun haben.

Nach Berechnungen des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) wird sich die Steigerung bei einigen Unternehmen auf über 700 Prozent belaufen. «Mussten Hotels bisher pro Bett jährlich 4,47 Euro an die Gemeinde abführen, sollen es ab Januar 2014 jährlich 34,37 Euro pro Bett sein», kritisierte die Dehoga. Bei Restaurants betrage die Steigerung fast 600 Prozent.

Die neue Abgabe gefährde Arbeitsplätze und damit den Tourismusstandort Rheinsberg, kritisierte ein Hoteldirektor. «Sollte die geplante Abgabe in der Höhe kommen, werden wir unsere bisheriges freiwilliges Engagement für den Tourismusstandort überdenken», hieß es. Der Hauptgeschäftsführer der Dehoga Brandenburg, Olaf Lücke, warf der Stadtverwaltung vor, bei ihren Plänen die touristischen Partner nicht ausreichend miteinbezogen zu haben.

Bürgermeister Rau sagte, der Entscheidung für die Erhöhung der Abgabe sei eine sorgfältige «Kalkulation» vorausgegangen. Im Vergleich zu anderen deutschen Tourismusorten habe Rheinsberg in den vergangenen Jahren viel zu wenig Tourismussteuern erhoben. Ob Radwege, Grünflächen oder Marketing: Bislang habe die Stadt 90 Prozent der Kosten für die touristische Infrastruktur getragen, die Unternehmen nur 10 Prozent. Künftig werde das Verhältnis 40 (Stadt) zu 60 (Unternehmen) sein.

Mit seinem Schloss und der reichen Kulturszene ist Rheinsberg eines der beliebtesten Ausflugsziele in der Mark. Pro Jahr zählt die Tourismusbranche nach Angaben des Bürgermeisters bis zu 540 000 Übernachtungen in Rheinsberg; nur die Landeshauptstadt Potsdam komme auf mehr Gäste. In Potsdam waren erst im November sowohl eine Bettensteuer als auch eine Tourismusabgabe gescheitert. Damit sollten die Kosten für die Pflege von Park Sanssouci finanziert werden. dpa