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22. Mai 2013

Widerstand gegen Ölkännchen-Verbot

Widerstand im Europaparlament gegen Ölkännchen-Verbot in Restaurants

Das geplante Ölkännchen-Verbot in Restaurants der EU stößt auf Widerstand im Europaparlament. Abgeordnete aller größeren Fraktionen forderten die EU-Kommission in einem Brief auf, das für 2014 geplante Verbot zurückzunehmen, wie der CDU-Abgeordnete Peter Liese am Mittwoch mitteilte.

Die Maßnahme sei realitätsfern und als Negativsymbol für Brüsseler Bürokratie ein «Bärendienst» für die Akzeptanz der EU in der Bevölkerung. Zudem sagte der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Straßburger Parlament, Klaus-Heiner Lehne (CDU), sein Gremium werde das Verbot auf seine Rechtmäßigkeit prüfen.

Die EU will Restaurantbesitzer verpflichten, Olivenöl künftig nicht mehr in offenen Karaffen oder Fläschchen, sondern nur noch in Einweg-Behältern auf Tischen anzubieten. Die EU-Kommission wertete dies vergangene Woche als «gute Nachricht für Verbraucher».

Der CDU-Parlamentarier Liese vermutet, dass die südeuropäischen Olivenöl-Hersteller dahinter stecken. Statt eines europaweiten Verbots könnten Spanien und Italien diese Frage national regeln, sagte Liese.

Da es sich um eine Durchführungsverordnung handelt, ist das Europaparlament nicht eingebunden. «Einem solchen Unsinn hätten wir widersprochen», sagte Lehne. dpa