Dafür sollen sie als Kulturstätten anerkannt werden, wie aus einem Antrag der Fraktionen von SPD, Linke und Grünen hervorgeht. Schützenswert seien Clubs, die «einen regelmäßigen Spielbetrieb und ein anerkanntes künstlerisches Profil aufweisen, das durch kuratiertes Programm, musikästhetischen Anspruch und ein raumgestalterisches Konzept gekennzeichnet ist», heißt es darin.
Im Land sollen neue Bauvorhaben dem Antrag zufolge Rücksicht auf Clubs nehmen und Bauherren im Zweifel selbst für Lärmschutz sorgen. «Neben den aktuellen Corona-Beschränkungen sehen sich diese Clubs aufgrund von Nutzungskonkurrenz zunehmend in ihrer Existenz bedroht», schreiben die Abgeordneten. Besonders die steigenden Gewerbemieten und Verdrängung durch heranrückende Wohnbebauung seien ein Problem.
Die Fraktionen sprachen sich außerdem für die Verstärkung des Lärmschutzfonds' des Landes aus. Da daraus nur Zuschüsse für Schallschutzmaßnahmen an und in Clubs möglich seien, investierten Betreiber mehr, hieß es. Das Clubkataster, in dem die Lage der einzelnen Clubs verzeichnet ist, könne Behörden bei Planungen und Genehmigungen Hinweise auf mögliche Konflikte geben. Auf Bundesebene soll sich Berlin für eine Änderung des Baurechts einsetzen.
Der Verband der Clubszene und die Linke werben schon länger auf Bundesebene dafür, Clubs baurechtlich als Kulturstätten statt als Vergnügungsstätten einzuordnen.
Georg Kössler, clubpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion forderte am Samstag angesichts der Corona-Pandemie weitere Hilfen. «Die Bereitstellung von öffentlichen Liegenschaften als Ausweichorte muss verstärkt und die Teilfinanzierung der laufenden Kosten bis zum Ende der verordneten Schließung abgesichert werden.» dpa
