Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag nach einer Kabinettssitzung in Mainz mit. Dies sei ein wichtiges Signal an die Gastronomie, die seit November geschlossen ist.
Die Impfungen mit Astrazeneca sind wieder aufgenommen worden, der Impfstoff insgesamt aber weiterhin rar. «Wir werden ab Mai endlich viel mehr Impfstoff zur Verfügung haben», sagte Dreyer nach dem rund dreieinhalbstündigen telefonischen Impfgipfel von Bund und Ländern. Aber für die Grenzregion zu Frankreich gibt es 20 000 Dosen zusätzlich, zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren.
Besucher der Außengastronomie müssen unter anderem einen gültigen negativen Schnelltest vorweisen und dürfen ihre Schutzmasken nur am Tisch abnehmen. Tische müssen vorab reserviert werden. Der gemeinsame Besuch ist nur für maximal fünf Personen aus höchstens zwei Hausständen erlaubt. Die Kontaktdaten der Gäste werden erfasst.
«Bei schönem Wetter geht alles raus: Die Menschen sitzen an Rhein, Mosel und in schönen Landschaften mit ihren Coffee-to-go-Bechern in der Hand», sagte Dreyer. Die Öffnung der Außengastronomie solle den Rheinland-Pfälzern die Möglichkeit geben, in ein Gartenlokal einzukehren, statt nach Mallorca zu fliegen.
Das Terminshopping im Einzelhandel wird von diesem Montag an auf spontane Buchungen ausgeweitet. Damit werde die Regelung an das Leben angepasst, sagte Dreyer. Die Menschen könnten vor den Geschäften anklopfen und fragen, wann der nächste Termin frei ist. Die Kosmetiker etwa hätten gesagt, wer eine Creme kaufen wolle, mache dafür keinen Termin aus.
Dreyer will in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden Mitte nächster Woche Konzepte für eine behutsame Öffnungen beraten. Es gehe darum, ob unter Einbeziehung der Ordnungsämter, Einhaltung der Testpflicht und strengen Auflagen etwa Handel, Gastronomie, Theater und Fitnessstudios öffnen könnten. «Wenn die Konzepte gut und konsistent sind, kann das ganz schnell gehen», sagte sie zum Zeitpunkt.
Bei diesem so genannten Rheinland-Pfalz-Modell solle zugleich wissenschaftlich überprüft werden, an welchen Orten sich die Menschen ansteckten. Dreyer appellierte an die Bürger, sich an Abstandsregeln und Masken zu halten. Damit ließen sich auch die Virus-Mutationen fernhalten, es sei aber eine gewisse Nachlässigkeit bei diesen Regeln eingezogen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg in Rheinland-Pfalz am Freitag auf einen Wert von 73,2. Das war zwar unter dem Bundesdurchschnitt von 96, aber für Rheinland-Pfalz der höchste Wert seit dem 3. Februar.
Bei Inzidenzwerten über 100 werde jedoch die Notbremse gezogen und alle Regelungen würden ausgesetzt, sagte Dreyer. Dann sollen wieder die Regeln des Shutdowns vor dem 8. März gelten. Dazu gehören eingeschränktes Terminshopping im Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen auf einen Hausstand plus eine Person und Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr. Auch körpernahe Dienstleistungen sollen dann nicht mehr erlaubt sein. Ausnahmen gebe es lediglich für hygienisch oder medizinisch notwendige Dienstleistungen und für Friseurbesuche.
Für eine flächendeckende Impfung der Hausärzte gebe es noch immer zu wenig Impfstoff, sagte Dreyer. Die Hausärzte impften aber von kommenden Montag an bei Hausbesuchen die bettlägerigen Menschen. «Unser Ziel bleibt, bis spätestens zum Sommer allen Bürgern und Bürgerinnen ein Impfangebot machen zu können.» Von Ende April, Anfang Mai an könnten die Hausärzte ganz viel impfen und bald auch die Impfungen für die Gruppen drei und vier geöffnet werden. dpa
Dehoga begrüßt Öffnung der Außengastronomie
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband in Rheinland-Pfalz hat die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Außengastronomie ab diesem Montag wieder zu öffnen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) habe Wort gehalten, sagte Verbandspräsident Gereon Haumann am Freitagabend. Dies sei für die gebeutelte Branche ein wichtiges Signal. Der Verband erwarte, dass Dreyer nun auch ihre Zusage einhalte, Hotels und Restaurants an Ostern eine Öffnungsperspektive zu geben. Dies müsse bei den Bund-Länder-Beratungen an diesem Montag verwirklicht werden. dpa
